Monsanto siegt wegen Formalität

Der Europäische Gerichtshof in Brüssel hat das Anbauverbot für die Genmaissorte MON810 aufgehoben. Grund für die Entscheidung – eine Formalität!

Im Jahr 2008 wurde der Anbau der gentechnisch veränderten Maissorte MON810 von der französischen Regierung verboten. Grundlage waren die EU-Richtlinien 2001/18, die in der Entschließung 2001/18/EC eine Umweltverträglichkeitsprüfung für den Monsarto Mais verlangen. Laut der EU-Richtlinie ist es den Mitgliedsstaaten erlaubt, gegen Anbau und Import von Genpflanzen nationale Maßnahmen zu ergreifen, sofern diese für die Sicherheit von Menschen und Tieren nötig sind. Das Spektrum der möglichen Risiken von MON810 ist dabei durchaus umfangreich und wird in diversen Literaturen näher beleuchtet. Nachdem Frankreich aufgrund dieser EU-Richtlinie den Anbau von MON810 im eigenen Land verboten hatte, klagte Monsanto gegen Mais- und Saatgutproduzenten in Frankreich.

Jetzt hat der Brüsseler Gerichtshof das von Frankreich erwirkte Anbau-Verbot von MON810 wieder aufgehoben. Es wäre nach einer falschen Rechtsgrundlage erlassen worden und außerdem sei von Frankreich die Aufforderung, die Zulassung des Monsanto-Mais aufzuheben, nicht rechtzeitig vor dem Verbotserlass erfolgt. Ein reiner Formfehler, der von Frankreich so schnell wie möglich korrigiert werden muss, in dem die rechtlichen Details für ein Anbauverbot verbessert werden. Auch hierzulande, sowie in Ungarn, Österreich, Griechenland und Luxemburg gibt es aufgrund der ungeklärten Umweltrisiken nationale Anbauverbote für MON810 und auch hier muss jetzt rasch sichergestellt werden, dass sie dem EU-Recht standhalten.

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